KRIEG IN DER UKRAINE: DIE DEMOKRATIE MUSS SICH BEWÄHREN
Es ist ein trauriger Jahrestag für Europa: Am 24. Februar vor einem Jahr wurde der Krieg in der Ukraine, der mit der Annexion der Krim 2014 seinen Anfang nahm, durch Russlands Militäroffensive offiziell. Seitdem zählt der Krieg zehntausende Tote, Millionen Geflüchtete, unmenschliche Kriegsverbrechen wie die Gräueltaten in Butscha und bis auf die Substanz zertrümmerte Städte. Und er scheint noch lange nicht zu Ende: Die Kämpfe an der Front halten an und intensivieren sich erneut.
Angesichts des menschlichen Leids und der Grausamkeiten darf der Krieg nicht in den Hintergrund des Alltags rücken. Die Resolution der UN-Hauptversammlung, die mit 141 Stimmen mit einer deutlichen Mehrheit am Donnerstagabend (23. Februar 2023) verabschiedet wurde und Russland auffordert, den Krieg zu beenden, ist daher ein wichtiges Signal.
DER KRIEG HAT EUROPA VERÄNDERT
Der Krieg hat Europa verändert. Politik und Gesellschaft ringen nicht nur um ein neues Friedensnarrativ, er hat ebenso die europäische Sicherheitsordnung erneut hinterfragt: Im April sprachen wir bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft in unserem Weitergedacht-Podcast „Putins Krieg und Europas Zukunft“ mit Markus Kaim (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Nicole Deitelhoff (Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) über die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Gleichzeitig bewies Europa aber auch entschieden Geschlossenheit gegenüber der Putins Aggression und hat mit der schnellen und unbürokratischen Hilfe für die Millionen Geflüchteten aus der Ukraine Solidarität gezeigt, die einen nachhaltigen Weg für eine humanere Migrations- und Asylpolitik ebnen kann.
WEGE IN DEN FRIEDEN
Wie kann es weitergehen? Frieden in der Ukraine wird sich wohl leider nicht so kurzfristig einstellen, wie es nötig wäre, und der Weg dahin wird unbequeme Entscheidungen fordern. Maßgeblich wird weiterhin sein, dass die demokratische Welt zusammensteht. Frieden ist dann möglich, wenn sie sich hinter der Ukraine versammelt.
Eine Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine muss aber auch sein, internationale Kooperationen zu stärken – sei es in der Sicherheitspolitik, auf diplomatischer Ebene oder auch bei Wirtschaftsbeziehungen. Wie der Historiker Heinrich August Winkler in seinem Essay schreibt: "Um außenpolitisch handlungsfähig zu sein, werden die im weitesten Sinn liberalen Demokratien (…) nicht darum herumkommen, enger miteinander zusammenzuarbeiten als bisher". Und auch unsere Geschäftsführerin, Anna Herrhausen, warnt in unserem Podcast mit dem ehemaligen Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret vor Protektionismus und Abschottung. Sie sieht in der stärkeren Zusammenarbeit von Ländern, die die gleichen freiheitlichen Werte teilen, eine Chance für eine resiliente Demokratie-
Letztlich liegt es auch in unserem Handeln, uns für eine friedliche, resiliente demokratische Gesellschaft einzusetzen. Dafür treten wir bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft täglich mit unserer Arbeit ein – mit einem Bekenntnis zum offenen Dialog, Perspektivwechsel, vorausschauenden Impulsen und der Stärkung der Selbstwirksamkeit. So fördern wir zum Beispiel mit dem Fellowship Thinking of Europe in Kooperation mit der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa oder mit unserem Projekt Digitales Europa 2030 den europäischen Gedanken und freiheitlicher Werte. Denn der Krieg gegen die Ukraine verdeutlicht: Demokratie und das Bekenntnis zum Frieden sind nicht selbstverständlich.
Weiteres von der Alfred Herrhausen Gesellschaft zum Thema finden Sie unter den beigefügten Links:
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Es ist ein trauriger Jahrestag für Europa: Am 24. Februar vor einem Jahr wurde der Krieg in der Ukraine, der mit der Annexion der Krim 2014 seinen Anfang nahm, durch Russlands Militäroffensive offiziell. Seitdem zählt der Krieg zehntausende Tote, Millionen Geflüchtete, unmenschliche Kriegsverbrechen wie die Gräueltaten in Butscha und bis auf die Substanz zertrümmerte Städte. Und er scheint noch lange nicht zu Ende: Die Kämpfe an der Front halten an und intensivieren sich erneut.
Angesichts des menschlichen Leids und der Grausamkeiten darf der Krieg nicht in den Hintergrund des Alltags rücken. Die Resolution der UN-Hauptversammlung, die mit 141 Stimmen mit einer deutlichen Mehrheit am Donnerstagabend (23. Februar 2023) verabschiedet wurde und Russland auffordert, den Krieg zu beenden, ist daher ein wichtiges Signal.
DER KRIEG HAT EUROPA VERÄNDERT
Der Krieg hat Europa verändert. Politik und Gesellschaft ringen nicht nur um ein neues Friedensnarrativ, er hat ebenso die europäische Sicherheitsordnung erneut hinterfragt: Im April sprachen wir bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft in unserem Weitergedacht-Podcast „Putins Krieg und Europas Zukunft“ mit Markus Kaim (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Nicole Deitelhoff (Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) über die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Gleichzeitig bewies Europa aber auch entschieden Geschlossenheit gegenüber der Putins Aggression und hat mit der schnellen und unbürokratischen Hilfe für die Millionen Geflüchteten aus der Ukraine Solidarität gezeigt, die einen nachhaltigen Weg für eine humanere Migrations- und Asylpolitik ebnen kann.
WEGE IN DEN FRIEDEN
Wie kann es weitergehen? Frieden in der Ukraine wird sich wohl leider nicht so kurzfristig einstellen, wie es nötig wäre, und der Weg dahin wird unbequeme Entscheidungen fordern. Maßgeblich wird weiterhin sein, dass die demokratische Welt zusammensteht. Frieden ist dann möglich, wenn sie sich hinter der Ukraine versammelt.
Eine Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine muss aber auch sein, internationale Kooperationen zu stärken – sei es in der Sicherheitspolitik, auf diplomatischer Ebene oder auch bei Wirtschaftsbeziehungen. Wie der Historiker Heinrich August Winkler in seinem Essay schreibt: "Um außenpolitisch handlungsfähig zu sein, werden die im weitesten Sinn liberalen Demokratien (…) nicht darum herumkommen, enger miteinander zusammenzuarbeiten als bisher". Und auch unsere Geschäftsführerin, Anna Herrhausen, warnt in unserem Podcast mit dem ehemaligen Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret vor Protektionismus und Abschottung. Sie sieht in der stärkeren Zusammenarbeit von Ländern, die die gleichen freiheitlichen Werte teilen, eine Chance für eine resiliente Demokratie-
Letztlich liegt es auch in unserem Handeln, uns für eine friedliche, resiliente demokratische Gesellschaft einzusetzen. Dafür treten wir bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft täglich mit unserer Arbeit ein – mit einem Bekenntnis zum offenen Dialog, Perspektivwechsel, vorausschauenden Impulsen und der Stärkung der Selbstwirksamkeit. So fördern wir zum Beispiel mit dem Fellowship Thinking of Europe in Kooperation mit der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa oder mit unserem Projekt Digitales Europa 2030 den europäischen Gedanken und freiheitlicher Werte. Denn der Krieg gegen die Ukraine verdeutlicht: Demokratie und das Bekenntnis zum Frieden sind nicht selbstverständlich.
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